Politische Rahmenbedingungen für den Breitbandausbau neu definieren

Über den Breitband-Ausbau wird viel gesprochen und die Breitband-Strategie der Bundesregierung setzt hohe Ziele: bis 2014 sollen 75 % aller Haushalte mit mindestens 50 MBit/s angebunden sein. Dier derzeitige Entwicklung bei Kommunen und Kreisen spricht jedoch noch nicht dafür, dass dieses Ziel erreicht wird. Die Bedingungen für die Förderung zur Schließung weißer Flecken spricht auch nicht dafür.

Es müssen einige Parameter verändert werden, damit die Breitband-Strategie umgesetzt werden kann:

- anstatt einer Fokussierung auf 2 MBit/s sollte ein Meilensteinplan zum Ausbau auf 50 MBit/s erstellt werden
- der Fokus sollte auf regionale Open-Access Netze (z.B. auf Kreis-Ebene) gelegt werden statt auf Lösungen für einzelne Ortschaften
- auch Kommunen, die nicht der ländlichen Kulisse zuzurechnen, sollten die Möglichkeit erhalten, Fördermittel aus dem GAK-Programm zu beantragen
- Vereinfachung der Förderanträge und Verzicht auf Bedarfsanalysen
- Modellprojekte können bei der Multiplikation helfen
- Private-Publc-Partnerships bilden die Grundlage für eine erfolgreiche Umsetzung von innovativen Geschäftsmodellen
- Einrichtung eines Breitband-Kompetenz-Zentrum des Bundes zur Unterstützung von Kommunen und Kreise

Eine ausführliche Darstellung mit einer Analyse der derzeitigen Situation, den technischen Alternativen für den Breitband-Ausbau und die Vorschläge für eine Veränderung der Rahmenbedingugnen findet sich in dem beigefügten pdf-Dokument.